NDR Info Nachrichten vom 15.11.2016:

Razzien gegen Salafisten im Norden

Hamburg: Der Innensenator der Hansestadt, Grote, hat die bundesweiten Razzien gegen Islamisten begrüßt. Grote sprach von einem wirkungsvollen Schlag gegen die dschihadistische Szene und einem Zeichen für die wehrhafte Demokratie. In Hamburg wurden laut Grote vier Objekte der Vereinigung "Die Wahre Religion" durchsucht, darunter eine Moschee in Harburg. Durchsuchungen gab es auch in anderen norddeutschen Bundesländern - an sechs Orten in Niedersachsen und bei fünf Objekten in Schleswig-Holstein. Bundesinnenminister de Maizière hatte die Organisation verboten und Razzien in insgesamt zehn Bundesländern veranlasst. Zur Begründung sagte der CDU-Politiker am Vormittag, die salafistische Vereinigung "Die Wahre Religion" habe zum Kampf gegen die Verfassung aufgerufen und dschihadistische Islamisten zusammengebracht.| 15.11.2016 12:45 Uhr

Steinmeier äußert in Türkei Besorgnis

Ankara: Bundesaußenminister Steinmeier hat sich bei seinem Besuch in der Türkei besorgt über die Massenverhaftungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit geäußert. Gleichzeitig wies er die türkischen Vorwürfe zurück, Deutschland sei ein sicherer Rückzugsraum für Terroristen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Kollegen Cavusoglu sagte Steinmeier, er könne die Anschuldigungen nicht nachvollziehen. Die Unterredung mit Cavusoglu nannte er nicht ganz einfach. Der türkische Außenminister hatte unter anderem verlangt, dass die Türkei in den Beitrittsverhandlungen mit der EU als gleichberechtigter Partner anerkannt werde und nicht als Partner zweiter Klasse. Am Nachmittag wird Steinmeier mit Staatspräsident Erdogan zusammenkommen. Außerdem sind Gespräche mit Oppositionspolitikern vorgesehen.| 15.11.2016 12:45 Uhr

Von der Leyen rät Trump zu Russland-Vorsicht

Brüssel: Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat den künftigen amerikanischen Präsidenten Trump vor zu großen Zugeständnissen an Russland gewarnt. Die CDU-Politikerin reagierte damit auf das Telefonat zwischen Trump und Russlands Staatschef Putin. Die beiden hatten sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern ausgesprochen. Trump ließ mitteilen, dass er sich auf eine starke und dauerhafte Beziehung mit Russland freue. Von der Leyen sagte dazu, es sei gut, mit Moskau im Gespräch zu bleiben. Allerdings seien gemeinsame westliche Werte wichtig. So dürfe internationales Recht nicht gebrochen werden. Die Verteidigungsministerin spielt damit auf die Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland an.| 15.11.2016 12:45 Uhr

Mögliche US-Kriegsverbrechen in Afghanistan

Den Haag: US-Soldaten haben nach Einschätzung von Ermittlern möglicherweise Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen. Die Chef-Anklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Bensouda, legte einen entsprechenden vorläufigen Bericht vor. Darin heißt es, Mitglieder des US-Militärs hätten womöglich 61 Häftlinge in Afghanistan gefoltert oder brutal misshandelt. Mindestens 27 Gefangene seien von Vertretern des Auslandsgeheimdienstes CIA gefoltert worden. Die USA sind kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs. Das Gericht kann aber dennoch tätig werden, wenn die mutmaßlichen Verbrechen auf dem Boden eines Mitgliedsstaats begangen wurden; dazu zählt Afghanistan. Bensouda könnte deshalb umfassende Ermittlungen beantragen.| 15.11.2016 12:45 Uhr

Bund und Länder beraten über Vogelgrippe

Berlin: In der Bundeshauptstadt kommt heute eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zusammen, um über einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Vogelgrippe zu beraten. Das verlautete aus dem Landwirtschaftsministerium. Minister Schmidt hat bereits einen zentralen Krisenstab eingerichtet. Die Länder sollen demnach in allen Risiko-Gebieten eine Stallpflicht anordnen. Der Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts, Mettenleiter, sagte der "Nordwest-Zeitung", die Stallpflicht sei das geeignetste Mittel, um die Krankheit einzudämmen. Die Entscheidung liege jedoch bei den Ländern. Wegen der Vogelgrippe waren auf einem Hof in Schleswig-Holstein in den vergangenen Tagen 30.000 Hühner vorsorglich getötet worden.| 15.11.2016 12:45 Uhr