NDR Info Nachrichten vom 04.11.2016:

Acht Tote bei Anschlag in Diyarbakir

Ankara: Bei einem Autobombenanschlag in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir sind mindestens acht Menschen getötet worden. Nach Angaben der Regierung wurden mehr als 100 Menschen verletzt. Der Sprengsatz detonierte in der Nähe eines zentralen Polizeigebäudes. Ministerpräsident Yildirim machte die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK für den Anschlag in der Kurdenhochburg Diyarbakir verantwortlich. In der vergangenen Nacht waren elf Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen worden. Darunter sind auch die beiden Parteivorsitzenden Demirtas und Yüksekdag. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Verbreitung terroristischer Propaganda vor. Sie ordnete die Festnahme von insgesamt 15 HDP-Parlamentariern an. Ein Parteisprecher bezeichnete das Vorgehen als politische Lynchjustiz.| 04.11.2016 14:45 Uhr

Steinmeier bestellt türkischen Gesandten ein

Berlin: Als Reaktion auf die nächtlichen Festnahmen in der Türkei hat Bundesaußenminister Steinmeier den Gesandten des Landes in Deutschland ins Auswärtige Amt einbestellt. Zur Begründung hieß es, die Inhaftierung von Politikern der pro-kurdischen Partei HDP sei eine weitere drastische Verschärfung der Lage. Die Aufarbeitung des Putschversuchs vom Juli dürfe nicht als Rechtfertigung dafür dienen, die politische Opposition mundtot zu machen. Die Türkei wird in Berlin nach dem Abschied des bisherigen Botschafters derzeit nur durch einen Gesandten vertreten. Grünen-Chef Özdemir verlangte eine scharfe Reaktion der deutschen Politik auf die Vorgänge in der Türkei. Es könne kein „business as usual“ geben. Özdemir plädierte dafür, die Bundeswehr-Einheiten vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen.| 04.11.2016 14:45 Uhr

Ab 2018 weniger Steuereinnahmen als gedacht

Berlin: Bund, Länder und Kommunen können in diesem Jahr mit zusätzlichen Steuereinnahmen von 4,3 Milliarden Euro rechnen. Das geht aus der aktuellen Steuerschätzung hervor. Demnach wird es auch im kommenden Jahr noch ein kleines Plus von 0,7 Milliarden Euro geben. Für die Folgejahre erwarten die Experten dagegen, dass die Zuwächse geringer ausfallen als bisher gedacht. In den aktuellen Zahlen sind allerdings mehrere neue Gesetze und Vorhaben noch nicht enthalten. Durch weitere Steuerentlastungen und die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen werden wohl vor allem die Einnahmen des Bundes tatsächlich geringer ausfallen.| 04.11.2016 14:45 Uhr

CSU-Parteitag beginnt in München

München: Die CSU ist in der bayerischen Landeshauptstadt zu einem Parteitag zusammengekommen. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl wollen die Christsozialen sich ein deutlich konservativeres Profil verpassen und sich so für den Wahlkampf in Stellung bringen. Generalsekretär Scheuer sagte vor Beginn des Delegiertentreffens, es gehe darum, einen Linksrutsch in Deutschland zu verhindern. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht die Rede von Partei-Chef Seehofer. Die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Merkel, wird erstmals nicht zum Parteitag der CSU kommen.| 04.11.2016 14:45 Uhr

Plaza der Elbphilharmonie feierlich eröffnet

Hamburg: Mit einem Festakt ist die Plaza der Elbphilharmonie eröffnet worden. Die Besucher- und Aussichtsplattform bietet in 37 Metern Höhe einen Rundumblick über ganz Hamburg. Von morgen an wird die Plaza für jeden zugänglich sein. Wegen der begrenzten Kapazität der Plattform wird der Zugang über Tickets geregelt. Mit dem Festakt wurde das Gebäude auch offiziell vom Bauunternehmen Hochtief an die Stadt Hamburg übergeben. In seiner Rede sagte Bürgermeister Scholz, es sei die richtige Entscheidung gewesen, die Elbphilharmonie zu errichten. Das erste Konzert im neuen Gebäude wird am 11. Januar stattfinden.| 04.11.2016 14:45 Uhr