NDR Info Nachrichtenarchiv
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Berlin: Bundesverteidigungsminister de Maizière hat sein Vorgehen in der Diskussion um das Drohnen-Projekt Euro-Hawk verteidigt. Eine fundierte Einschätzung des komplexen Vorgangs habe Zeit gebraucht, sagte de Maizière. Er betonte, dass die Entscheidung gegen den Euro-Hawk richtig gewesen sei. Das gelte auch für den Zeitpunkt des Beschlusses. De Maizière kündigte einen regelmäßigen Statusbericht zu größeren Rüstungsvorhaben an. Er räumte Mängel in der internen Kommunikation in seinem Ministerium ein. Am Vormittag hatte de Maizière dem Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Bericht vorgelegt. Nach eigenen Angaben hat der CDU-Politiker erst im Mai dieses Jahres von den Zulassungsproblemen für den Euro-Hawk erfahren. Mehrere Staatssekretäre im Ministerium hatten aber bereits früher Kenntnis gehabt.| 05.06.2013 14:45 Uhr
Hannover: In Teilen Norddeutschlands haben die Behörden aufgrund des drohenden Hochwassers Katastrophenalarm ausgelöst. Er gilt in den niedersächsischen Kreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg sowie im Kreis Ludwigslust-Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. Auf Einladung des niedersächsischen Umweltministeriums findet noch heute eine länderübergreifende Konferenz zur Koordinierung der Einsatzkräfte statt. Nach Aussage von Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus rechnen die Behörden mit dem Allerschlimmsten. Das Hochwasser werde die Rekordwerte von 2002 überschreiten. Besonders schwierig ist die Lage zurzeit in Sachsen und Sachsen-Anhalt. In Dresden wurde in der Nacht ein Wasserstand der Elbe von mehr als acht Metern gemessen. In Halle erreichte die Saale heute früh den höchsten Stand seit mehr als 400 Jahren.| 05.06.2013 14:45 Uhr
Brüssel: Lettland darf im kommenden Jahr den Euro einführen. Die EU-Kommission gab die Empfehlung ab, das baltische Land zum 1. Januar 2014 in die europäische Währungsunion aufzunehmen. Der zuständige EU-Kommissar Rehn erklärte, Lettlands Wunsch, den Euro einzuführen, sei ein Zeichen des Vertrauens in die Gemeinschaftswährung. Zuvor hatte auch die Europäische Zentralbank grünes Licht gegeben. Laut EZB erfüllt Lettland die Maastrichter Beitrittskriterien. Es wäre das 18. Mitglied der Währungsunion. Die endgültige Entscheidung wird voraussichtlich auf einem Treffen der EU-Finanzminister am 9. Juli fallen.| 05.06.2013 14:45 Uhr
Paris: Nach dem Vorwurf des Giftgas-Einsatzes durch die syrische Führung hat Frankreich einen militärischen Alleingang in dem Konflikt ausgeschlossen. Eine Regierungssprecherin sagte, es werde keine einseitige Entscheidung ihres Landes geben. Von jetzt an sei die internationale Gemeinschaft am Zug. Frankreichs Außenminister Fabius hatte gestern gesagt, es gebe keinen Zweifel mehr daran, dass das Giftgas Sarin in Syrien mindestens ein Mal durch das Regime eingesetzt worden sei. Fabius berief sich dabei auf Untersuchungsergebnisse französischer Experten. Die Arabische Liga will heute in einer Dringlichkeitssitzung über das künftige Vorgehen in Syrien beraten. Auch Regierungsvertreter der USA und Russlands nahmen in Genf Beratungen zur Vorbereitung einer Syrien-Konferenz auf.| 05.06.2013 14:45 Uhr
Brüssel: Die Verteidigungsminister der 28 Nato-Staaten haben sich auf ein vorläufiges Einsatzkonzept für die internationale Militärpräsenz in Afghanistan nach 2014 geeinigt. Die Zahl der künftig eingesetzten Berater und Ausbilder stehe noch nicht fest, sie werde aber bedeutend kleiner als bei der Afghanistan-Schutztruppe Isaf sein, sagte NATO-Generalsekretär Rasmussen. Deutschland wird weiterhin im Norden des Landes für Ausbildung zuständig sein. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums wird mit 600 bis 800 deutschen Soldaten geplant.| 05.06.2013 14:45 Uhr