NDR Info Nachrichten vom 16.05.2013:

Berlin: Die Opposition hat der Bundesregierung angesichts des gescheiterten Drohnen-Projekts "Euro-Hawk" Täuschung vorgeworfen. Der Verteidigungsexperte der SPD, Arnold, erklärte im Bundestag, die Probleme seien seit langem bekannt gewesen. Schwarz-Gelb habe hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. Auch Linke und Grüne kritisierten, die Bundesregierung habe nicht schnell genug gehandelt. Der finanzielle Schaden sei überhaupt noch nicht abzusehen. Zuvor hatte Verteidigungsminister de Maizière den politischen Kurs verteidigt. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, so der Minister. Seit Dienstag ist bekannt, dass das unbemannte Aufklärungs-Flugzeug "Euro-Hawk" nicht angeschafft wird. Grund sind Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum. Investitionen in Millionenhöhe gehen deshalb verloren.| 16.05.2013 12:45 Uhr

München: Vor dem Oberlandesgericht hat der vierte Verhandlungstag des NSU-Prozesses begonnen. Noch ist offen, ob heute mit der Vernehmung der Angeklagten begonnen werden kann. Zunächst soll über Anträge der Verteidigung beraten werden. Zudem wird das Gericht voraussichtlich entscheiden, ob der Nagelbombenanschlag von Köln in einem getrennten Verfahren verhandelt wird. Der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe wird vorgeworfen, Mittäterin bei zehn Morden, zwei Bombenanschlägen und fünfzehn Banküberfällen gewesen zu sein. Vier weitere Angeklagte sollen der Terrorgruppe NSU geholfen haben.| 16.05.2013 12:45 Uhr

Bad Nauheim: Die Verbraucherminister der Länder beraten heute in der hessischen Stadt über mehr Transparenz im Lebensmittelbereich. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge für eine Herkunftskennzeichnung für tiefgekühltes Obst und Gemüse. Zudem soll erneut über die sogenannte Hygiene-Ampel diskutiert werden. Sie soll anzeigen, wie gut Gaststätten Standards einhalten.| 16.05.2013 12:45 Uhr

Karlsruhe: Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob fremde Online-Videos in eine eigene Internet-Seite eingebunden werden dürfen. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwies die Frage heute nach Luxemburg. Die Richter am EugH sollen entscheiden, ob das sogenannte Framing europäisches Urheberrecht verletzt. Erst danach will der Bundesgerichtshof über den konkreten Fall urteilen. Ein Hersteller von Wasserfiltern hatte geklagt, weil ein Konkurrent ein Video in seine Homepage eingebunden hatte.| 16.05.2013 12:45 Uhr

Emden: Ehemalige Siag-Mitabeiter können nach Angaben der IG Metall sechs Monate in der Transfergesellschaft bleiben, in die sie gewechselt sind. Damit habe die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen ihr Versprechen eingelöst, sagte ein Gewerkschaftsvertreter. Ursprünglich hätten die Beschäftigten nur zwei bis vier Monate Sicherheit gehabt. Die Neuregelung gilt für etwa 400 Frauen und Männer. Die Transfergesellschaft war gegründet worden, nachdem der Stahlbauer DSD Steel Group die insolventen Siag Nordseewerke im Februar übernommen hatte. Nur etwa ein Drittel der 750 Mitarbeiter wurden weiter beschäftigt. Siag fertigte in Emden Teile für die Offshore-Industrie.| 16.05.2013 12:45 Uhr

Göttingen: Ein ICE der Deutschen Bahn hat nicht wie geplant in der Stadt in Niedersachsen gehalten. Der Vorfall ereignete sich gestern Abend. Der Zug, der aus München kam, fuhr nach Angaben eines Bahnsprechers durch bis Hannover. Der Lokführer habe offensichtlich auf seinem Fahrplan den Halt Göttingen übersehen. Ein technischer Defekt sei auszuschließen. 40 Reisende, die erst in Hannover aussteigen konnten, wurden von der Bahn kostenlos nach Göttingen zurückgefahren. Reisende, die in Göttingen gewartet hatten, mussten auf einen späteren Zug ausweichen.| 16.05.2013 12:45 Uhr