NDR Info Nachrichtenarchiv

NDR Info Nachrichten vom 16.05.2013:

De Maiziére zieht Zwischenbilanz

Berlin: Bundesverteidigungsminister de Maiziére zieht zur Stunde eine Zwischenbilanz der Bundeswehrreform. In seiner Regierungserklärung legt er dar, wie der Umbau der Streitkräfte in den vergangenen drei Jahren vorangekommen ist. De Maiziére verteidigte die Reform gegen Kritik. Vieles sei auf den Weg gebracht worden, so der CDU-Politiker. Die Bundeswehr wird derzeit verkleinert und in eine reine Freiwilligenarmee umgewandelt. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, kritisierte, derzeit sei das Militär eine Großbaustelle. So gebe es massive Probleme bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie bei der Taktung der Auslandseinsätze.| 16.05.2013 09:15 Uhr

NSU-Prozess wird fortgesetzt

München: Am Oberlandesgericht wird heute der NSU-Prozess fortgesetzt. Nach dem Willen der Bundesanwaltschaft soll die Beweisaufnahme beginnen. Dann könnten die Angeklagten zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Die Anwälte von Beate Zschäpe haben allerdings angekündigt, ihre Mandantin werde schweigen. Zwei weitere Angeklagte wollen dagegen aussagen. Zuvor muss sich das Gericht mit zahlreichen Anträgen von Verteidigung und Nebenklägern befassen. Außerdem wird das Gericht voraussichtlich in der Frage entscheiden, ob der Nagel-Bombenanschlag von Köln vom Verfahren abgetrennt wird.| 16.05.2013 09:15 Uhr

Chef der US-Steuerbehörde tritt zurück

Washington: In den USA ist der Chef der Steuerbehörde, Miller, auf Druck der Regierung zurückgetreten. Die Behörde hat eingeräumt, gezielt konservative Gruppierungen wie die Tea Party steuerlich überprüft zu haben. US-Präsident Obama gab den Rücktritt des Behördenchefs selbst bekannt. Der Präsident sagte, er werde alles in seiner Macht stehende tun, dass ein solches Fehlverhalten nicht mehr vorkomme. Aus Sicht der Republikaner reicht der Rücktritt Millers nicht aus, sie fordern eine strafrechtliche Aufarbeitung des Skandals.| 16.05.2013 09:15 Uhr

Deutlich mehr Aslybewerber im April

Nürnberg: Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist in den vergangenen Monaten offenbar deutlich gestiegen. Wie die Tageszeitung "die Welt" berichtet, geht das aus der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hervor. Demnach stellten allein im April mehr als 7.500 Menschen einen Antrag auf Asyl. Das seien gut 35 Prozent mehr gewesen als im März. Im Jahresvergleich betrage der Anstieg in den ersten vier Monaten sogar fast 75 Prozent. Die meisten Asylbewerber stammen den Angaben zufolge aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Vor allem der Anteil der Menschen aus Tschetschenien sei deutlich gestiegen. Dies bereite den deutschen Sicherheitsbehörden Sorgen, heißt es. So könnten auch vermehrt Islamisten nach Deutschland kommen.| 16.05.2013 09:15 Uhr

Bericht: Führungswechsel bei der IG-Metall

Frankfurt am Main: IG-Metall-Chef Huber will im Herbst angeblich zurücktreten. Wie das "Handelsblatt" berichtet, scheidet der Gewerkschaftsvorsitzende zwei Jahre vor dem eigentlich Ablauf seiner Amtzeit aus. Die Zeitung beruft sich auf eine Einladung an den IG-Metall-Beirat. Das Gremium soll demnach am 4. Juni tagen und einen außerordentlichen Gewerkschaftstag beschließen. Er könnte im November stattfinden. Huber wollte zu dem Bericht keine Stellung nehmen.| 16.05.2013 09:15 Uhr