NDR Info Nachrichten vom 10.05.2013:

Neumarkt: Die Piratenpartei ist in der bayrischen Stadt zu ihrem Bundesparteitag zusammengekommen. Bis zum Abend wollen die Teilnehmer unter anderem einen Nachfolger für den umstrittenen politischen Geschäftsführer Ponader wählen. Bislang gibt es sieben Bewerber für den Posten. Zudem sollen zwei neue Beisitzer für den Bundesvorstand gewählt werden. Die Parteispitze rechnet mit bis zu 1.500 Mitgliedern, die an der dreitägigen Veranstaltung teilnehmen werden. Von morgen an stehen dann Debatten über etwa 250 Anträge für das Wahlprogramm auf der Tagesordnung. Das Programm soll auf dem Parteitag in Neumarkt verabschiedet werden.| 10.05.2013 14:45 Uhr

München: Das Oberlandesgericht der Stadt hat die ersten Befangenheitsanträge gegen den Vorsitzenden Richter im NSU-Prozess abgelehnt. Nach Informationen von NDR Info hält der 6. Senat die Argumentation der Verteidiger des Mitangeklagten Ralf Wohlleben für nicht begründet. Gegen die zuständigen Richter waren gleich mehrere Befangenheitsanträge gestellt worden. Neben den Wohlleben-Verteidigern hatten auch die Anwälte der Hauptangeklagten Zschäpe Ablehnungsgesuche eingereicht. Über die Anträge der Zschäpe-Seite hat das Gericht noch nicht entschieden. Am Dienstag soll der NSU-Mordprozess fortgesetzt werden.| 10.05.2013 14:45 Uhr

Kabul: Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Truppenbesuch in Afghanistan der gefallenen Soldaten gedacht. Erst vor knapp einer Woche war ein deutscher Elitesoldat bei einem Angriff von Aufständischen in der Provinz Baghlan getötet worden. Im Bundeswehr-Feldlager Kundus zollte Merkel den Gefallenen mit einem Gebet ihren Respekt. Sie bezeichnete die Situation in Afghanistan als nach wie vor kompliziert. Die Kanzlerin zählte zu den anstehenden Aufgaben die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr und den Aufbau der Wirtschaft. Ende 2014 läuft der Nato-Kampfeinsatz am Hindukusch aus. Deshalb müssten die Reformen in Afghanistan Fortschritte machen, so Merkel. Sie war am Vomittag gemeinsam mit Verteidigungsminister de Mazière im Bundeswehrhauptquartier Masar-i-Sharif eingetroffen und fliegt noch heute nach Deutschland zurück.| 10.05.2013 14:45 Uhr

Berlin: US-Präsident Obama kommt Mitte nächsten Monats nach Deutschland. Nach Angaben eines Regierungssprechers wird er am 18. und 19. Juni zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin reisen. Die Bundesregierung machte noch keine Angaben zum Programm Obamas. Kanzlerin Merkel hatte den US-Präsidenten nach dessen Wiederwahl im November 2012 eingeladen, nach Deutschland zu kommen.| 10.05.2013 14:45 Uhr

Ankara: Der türkische Ministerpräsident Erdogan drängt auf einen Militäreinsatz in Syrien. Der Regierungschef sagte dem US-Sender NBC, das syrische Regime habe im Kampf gegen die Opposition eine rote Linie längst überschritten. Erdogan verfügt nach eigenen Angaben über Beweise, dass das Militär von Präsident Assad Chemiewaffen eingesetzt hat. Bei einem Treffen mit US-Präsident Obama in einer Woche in Washington werde er diese Beweise vorlegen, so der türkische Ministerpräsident. In Syrien gibt es seit längerem Berichte über einen Chemiewaffen-Einsatz des Regimes gegen Oppositionelle. Obama hatte bislang aber erklärt, für militärische Schritte gegen Damaskus seien eindeutige Beweise nötig.| 10.05.2013 14:45 Uhr