Forderungen an Griechenland
Brüssel: Die Hängepartie um eine Rettung des von der Pleite bedrohten Griechenlands dauert an.
Die Eurogruppe hat Athen ein Ultimatum gesetzt, um nachzuweisen, dass es die Sparbeschlüsse befolgt. Eurogruppenchef Juncker sagte, bis zum kommenden Mittwoch seien drei Bedingungen zu erfüllen. Das Parlament solle die neuen Spargesetze am Sonntag verabschieden. Die drei großen Parteien müssten das Abkommen unterschreiben. Und darüber hinaus sei eine weitere Finanzierungslücke von 325 Millionen Euro durch nachhaltige Reformen zu schließen.
Juncker stellte klar, andernfalls werde es beim nächsten Treffen der Eurogruppe am kommenden Mittwoch kein grünes Licht für ein neues Rettungspaket geben. Zuvor hatten deren Finanzminister in Brüssel beraten. Der griechische Ressortchef Venizelos sagte, die Zeit von Populismus und Illusionen sei vorbei.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Proteste in Griechenland
Athen: Aus Protest gegen das neue Sparprogramm wollen Gewerkschaften heute und morgen erneut das öffentliche Leben in Griechenland lahm legen.
Ministerien, staatliche Unternehmen und öffentliche Verkehrsmittel sollen für 48 Stunden bestreikt werden. Zudem ist geplant, dass keine Fähre eine Insel anläuft. Die geplanten Einschnitte sehen unter anderem vor, dass der Staat bis 2015 etwa 15.000 Bedienstete entlässt.| 10.02.2012 04:00 Uhr
US-Behörde erlaubt Reaktorbau
Washington: Erstmals seit 1978 hat eine US-Aufsichtsbehörde den Bau von Atomreaktoren erlaubt.
Die Nukleare Regulierungskommission genehmigte die beiden geplanten Meiler in dem bereits bestehenden Werk Vogtle im US-Staat Georgia. Präsident Obama argumentiert, mit Atomkraft lasse sich unter anderem die amerikanische Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringern. Auch die Katastrophe im japanischen Fukushima im vergangenen Jahr hat an diesem Ansatz nichts verändert. In Deutschland dagegen wurde danach der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Ashton mahnt Moskau
Brüssel: Die EU-Außenbauftragte Ashton hat Russland aufgerufen, doch noch eine Resolution der Vereinten Nationen gegen die Gewalt in Syrien zu unterstützen.
Ashton zeigte sich enttäuscht, dass die geplante Resolution auch am Veto Moskaus gescheitert war. Das Papier unterstützt ein Vorhaben der Arabischen Liga. Dieser sieht unter anderem einen Verzicht von Präsident Assad auf die Macht vor.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Verkehrsrichter für Amnestie
Flensburg: Die Diskussion um die geplante Reform des Punktekalalogs für Verkehrssünder dauert an.
Der Deutsche Verkehrsgerichtstag empfahl für die Zeit des Übergangs eine Amnestie. Präsident Nehm sagte der "Rheinischen Post", nach seiner Ansicht sei nur ein scharfer Schnitt mit anschließendem neuen Ansammeln von Punkten möglich. Zugleich nannte Nehm die Vorschläge von Bundesverkehrsminister Ramsauer vernünftig. Besonders gefährlich seien im Straßenverkehr diejenigen, die immer wieder die selben Verstöße begingen, so der Präsident.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Bundesrat zu Steuersenkung
Berlin: Die Pläne der Regierungskoalition zu geringeren Steuern sind heute Thema im Bundesrat.
Beobachter gehen davon aus, dass die Ländervertretung das Vorhaben mit den Stimmen von SPD und Grünen blockiert. Union und FDP wollen den Grundfreibetrag bei der Einkommenssteuer in zwei Stufen erhöhen. Das soll die Bürger um sechs Milliarden Euro entlasten. Die Koalition benötigt für dieses Vorhaben das Ja des Bundesrates.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Ullrich räumt Kontakt zu Fuentes ein
Berlin: Der ehemalige Radrennfahrer Jan Ullrich hat Kontakt zu dem umstrittenen spanischen Arzt Fuentes bestätigt.
Ullrich schrieb auf seiner Homepage von einem großen Fehler, den er bereue und für den er sich entschuldige. Allerdings gab der Sieger der Tour der France von 1997 nicht direkt zu, gedopt zu haben. Er verwies lediglich darauf, dass er mit seinem Rücktritt vom Profisport 2007 Konsequenzen gezogen habe. Der 38-jährige äußerte sich, nachdem ihn der Internationale Sportgerichtshof CAS wegen Dopings verurteilt hatte.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Berlinale eröffnet
Berlin: Mit der Weltpremiere des Films "Leb´wohl meine Königin" hat in der Hauptstadt die 62. Berlinale begonnen.
Das Historiendrama über die Französische Revolution läuft im Wettbewerb der Filmfestspiele. Die Rolle der Königin Marie Antoinette spielt die gebürtige Hildesheimerin Diane Kruger. Insgesamt gehen 18 Filme ins Rennen um den Goldenen und Silbernen Bären, darunter drei Werke von deutschen Regisseuren. Auf der elftägigen Berlinale sind knapp 400 Filme aus aller Welt zu sehen.| 10.02.2012 04:00 Uhr
Nord-West-Wetter
Das Nord-West-Wetter
Es ist bewölkt und vor allem in Schleswig-Holstein, dem Ostseeumfeld und im Göttinger Raum kurze Schneeschauer, örtlich auch kräftiger Schneefall möglich. Mäßiger bis strenger Frost, bei Tiefstwerten zwischen -3 Grad in Ostholstein und -13 Grad an der Müritz.
Am Tage zwischen Elbe und Ostsee dichte Wolken und Schneschauer möglich. Nach Süden hin sonnig und trocken. -1 bis 7 Grad.
Die weiteren Aussichten
Am Samstag trocken und bewölkt, bei -7 bis -2 Grad.| 10.02.2012 04:00 Uhr