Stand: 10.05.2017 14:30 Uhr

Statement vom Bayerischen Rechnungshof

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Wie wird das IRT überpüft? Der Bayerische Rechnungshof gibt Auskunft.

Das Institut für Rundfunktechnik soll um mehr als 100 Millionen Euro betrogen worden sein. Wie wird das IRT durch seine Gesellschafter geprüft? ZAPP hat beim Bayerischen Rechnungshof nachgefragt, hier die schriftliche Anwort von Presseprecher Peter Grünes.

Frage ZAPP: Wann wurde das IRT das letzte Mal vom Rechnungshof geprüft?

Antwort Grünes: Der ORH prüfte das IRT zuletzt in den Jahren 2007/2008. Die Prüfungsmitteilung datiert aus Mai 2008.

Frage ZAPP: Was waren die Ergebnisse der Prüfung?

Antwort Grünes: Das IRT befand sich zum Zeitpunkt der Prüfung in einem Prozess der Neuausrichtung. Die Gesellschafter (alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands, Österreichs und der Schweiz) wollten dadurch den Zuschussbedarf des IRT reduzieren.

Der ORH hat verschiedene Vorschläge zur Unterstützung dieses Prozesses unterbreitet, beispielsweise organisatorische Maßnahmen zur Reduzierung der Overheadkosten, Vermeidung von Doppelstrukturen bei Rundfunkanstalten und IRT, Ausbau von Erlösen aus der Auftragsforschung sowie Hinweise zu Personalkosten.

Die wesentlichen Ergebnisse sind im Bericht "Die finanzielle Situation des Bayerischen Rundfunks 2009" (Seite 79 ff.) veröffentlicht.

Frage ZAPP: Was fällt unter solch eine Prüfung? (Werden nur die Zahlen geprüft oder auch Verträge, Ausschreibungs- und Vergaberichtlinien, Compliancestrukturen etc.)?

Antwort Grünes: Der ORH prüft nach Art. 13 Bayerisches Rundfunkgesetz (BayRG) die Haushalts- und Wirtschaftsführung bei Unternehmen des privaten Rechts, an denen der BR unmittelbar, mittelbar oder zusammen mit anderen Anstalten oder Körperschaften des öffentlichen Rechts mit der Mehrheit beteiligt ist. Prüfungsmaßstab ist dabei insbesondere die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

Die Prüfung erfolgt dabei in der Regel nicht vollumfänglich, sondern konzentriert sich auf bestimmte Schwerpunkte.

Frage ZAPP: Welche Strukturen verhindern Fälle von Hinterziehung in öffentlich-rechtlichen Anstalten in Ihrem Bundesland und wie werden solche Strukturen überprüft (Stichwort Compliance)?

Antwort Grünes: Für die Einhaltung von gesetzlichen und sonstigen Regeln (Compliance) bei einer Beteiligungsgesellschaft ist in erster Linie deren Geschäftsführung verantwortlich. Ferner sind auch die Rundfunkanstalten per Staatsvertrag zur Kontrolle ihrer Beteiligungsunternehmen verpflichtet (§ 16c RStV). Die zuständigen Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalt sind regelmäßig über die wesentlichen Vorgänge in den Beteiligungsunternehmen, insbesondere über deren finanzielle Entwicklung, zu unterrichten.

Frage ZAPP: Wie häufig müssen Ausschreibungen in Bayern bei GSEA Konstruktionen der ARD stattfinden und wer überprüft diese Ausschreibungen?

Antwort Grünes: In Bayern gelten für GSEA (Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und –aufgaben) keine anderen Vorgaben als in allen anderen Bundesländern.

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Wofür wird mein Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro verwendet?

Der Rundfunkbeitrag wird nach einem bestimmten Schlüssel an ARD, ZDF und Deutschlandradio verteilt. mehr

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Institut für Rundfunktechnik

Das Institut für Rundfunktechnik forscht erfolgreich an neuen Techniken für audiovisuelle Medien. Finanziert wird es von ARD und ZDF sowie durch Patenteinnahmen. extern

Dieses Thema im Programm:

ZAPP | 10.05.2017 | 23:20 Uhr