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Das Medienmagazin

Mittwoch, 03. Mai 2017, 23:20 bis 23:50 Uhr
Freitag, 05. Mai 2017, 01:30 bis 02:00 Uhr

Anja Reschke

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"Es ist so schlimm wie nie", sagte Giovanni di Lorenzo bei der Verleihung des Nannen-Preises Ende April und meint damit den Stand der Pressefreiheit in Osteuropa. Die Zeit-Stiftung, in deren Jury der Chefredakteur der Zeitung sitzt, vergibt Journalistenpreise in Osteuropa und hatte einige Jahre die Befürchtung, ihnen könnten die mutigen Bewerber ausgehen. Doch es zeigt sich - das Gegenteil ist der Fall.

Die aktuelle Rangliste von Reporter ohne Grenzen (ROG) zum weltweiten Stand der Pressefreiheit steht unter der Schlagzeile "Medienfreiheit in Demokratien bedroht". Die Organisation sieht nicht zuletzt durch das medienfeindliche Auftreten Donald Trumps, durch restriktive Gesetze und versuchte politische Einflussnahme auch die Pressefreiheit in eher "sicheren" Ländern unter Beschuss.

Selbstzensur bei der BBC?

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Die BBC geriet in den vergangenen Jahren unter Druck.

Eines dieser Beispiele ist Großbritannien. Dort hat die konservative Regierung schon unter Ex-Premier David Cameron versucht, die BBC durch finanzielle Beschränkungen, aber auch durch direkten politischen Einfluss zu schwächen. Durch den Brexit steht die BBC jetzt von zwei Seiten unter Druck. 70 zumeist konservative Abgeordnete kritisieren den Sender wegen zu kritischer Brexit-Berichterstattung. Gleichzeitig laufen Brexit-Gegner Sturm, weil sie in einer zurückhaltenden Berichterstattung zu einer großen Demonstration gegen den EU-Austritt erste Spuren von Selbstzensur wittern. Dazwischen zerreibt sich die BBC.

Türkei steht im Ranking hinter Kongo

Die Türkei hingegen ist erwartungsgemäß auf der ROG-Liste weiter nach unten gerutscht. Auf Platz 155 von 180 steht sie hinter der Republik Kongo. Die Verhaftungswelle des vergangenen Jahres, die zahllosen Schließungen von Zeitungen, Radiosendern und TV-Stationen sowie auch das Festsetzen von Korrespondenten wie Deniz Yücel haben dazu beigetragen.

Der "Spiegel"-Korrespondent in Istanbul, Maximilian Popp, mag seine Arbeit dort nicht mit der der türkischen Kollegen vergleichen. "Ich finde es schon fast albern, über meine eigenen Arbeitsbedingungen zu klagen, weil ich immer noch halbwegs frei dort arbeiten und journalistisch tätig sein kann. Für türkische Kollegen ist es wirklich dramatisch. 150 Journalisten, glaube ich, sind im Moment in Haft. Es wurden zahlreiche Medienhäuser komplett geschlossen. Viele Hunderttausende Journalisten haben ihre Jobs verloren, weil sie zu kritisch waren, andere zensieren sich, um genau diese Konsequenzen zu vermeiden. Das heißt, ich habe höchsten Respekt vor all den Kollegen, die dort noch ihrer Arbeit nachgehen, weil das ist absolut nicht trivial, sondern das erfordert Courage, Mut und, glaube ich, auch einen unerschütterlichen Glauben an die Rolle von freier Presse und letzten Endes an die Demokratie."

Ein großes Problem mit der Pressefreiheit haben die Staaten des ehemaligen Ostblocks. Auch über 25 Jahre nach dem Zusammenbruch und nachdem viele von ihnen einen Platz in der EU gefunden haben, haben anscheinend noch nicht alle so gefestigte Strukturen, dass sie eine freie Presse ertragen können und wollen.

In Südosteuropa ist der Hauptfeind der Presse die Korruption. Aber auch viele andere Hindernisse erschwert die Arbeit der Journalisten. So scheiterte in Serbien eine kleine Zeitung am Innenminister, in Bulgarien glaubt eine kritische Journalistin, es könne mit ihrer regierungskritischen Arbeit zusammenhängen, dass vor einiger Zeit ihr Auto in Flammen stand. In Rumänien kümmert sich auch eine kleine Sportzeitung um die großen investigativen Geschichten um Korruption und Vetternwirtschaft - ein Job, den eigentlich vor allem die großen, nationalen Medien machen sollten.

Mediensystem in Polen wird umgebaut

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Tusk in Wehrmachtsuniform unter Merkels Kommando: So sieht die reche Presse Polens die vermeintlichen Hauptfeinde des Landes.

Auch in Polen, nach dem Zerfall des Ostblocks einer von Deutschlands engsten Verbündeten, steht es schlecht um die Pressefreiheit. Auf der Liste von ROG rangiert das Land inzwischen auf Platz 54, um sieben Plätze schlechter als im vergangenen Jahr. Und schon da war der Umbau des Mediensystems in vollem Gange. Zwar gibt es immer noch regierungskritische Medien, die auch fleißig gegen die nationalkonservative Regierung anschreiben, doch der Einfluss der Regierung wächst stetig. Mithilfe der konservativen und der PiS-Regierung freundlich gesonnenen Presse wird ein neues Bild von den Feinden Polens gezeichnet: Die Hauptfeinde Polens sind Deutschland und Donald Tusk. Der könnte nämlich, wenn seine Amtszeit als EU-Ratspräsident abgelaufen ist, als hoffnungsvoller Präsidentschaftskandidat in Polen der Partei von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski gefährlich werden.

Russische Blogger arbeiten in Lettland

Aber es gibt auch positive Nachrichten: Die baltischen Staaten, die auch zu Sowjetzeiten innerlich distanziert gegenüber den Moskauer Machtansprüchen, waren, orientierten sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion schnell gen Westen. Es entstand ein pluralistisches und unabhängiges Mediensystem. In der lettischen Hauptstadt Riga finden auch russische Blogger ihren Platz. Statt in Russland unter Druck arbeiten sie von Riga aus und versorgen die große russischsprachige und russischstämmige Bevölkerung mit kritischem Blick auf den mächtigen Nachbarn.

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Pressefreiheit weltweit in Gefahr

Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat der NDR in seinen Programmen einen Themenschwerpunkt gesetzt. Es ging um die Frage, warum journalistische Unabhängigkeit gerade jetzt so wichtig ist. mehr

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03.05.2017 23:50 Uhr

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Schwieriges Verhältnis: Polen und die Presse

08.02.2017 23:20 Uhr

Polens Medien stehen unter Druck: Der öffentlich-rechtliche Sender mutiert zum Staatsfernsehen, private Medien werden politisch attackiert und finanziell drangsaliert. Video (06:53 min)

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